Bürgerinitiative Eichenallee erhebt Klage gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens

Die Eichenallee in Seefeld (Foto: Ortwin Gentz)

Die Bürgerinitiative Eichenallee und der Bund Naturschutz erheben Klage gegen die Ablehnung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch die Gemeinde Seefeld. Die Entscheidung für den Rechtsweg vor dem Verwaltungsgericht München fiel nach eingehender Analyse des Ablehnungsbescheids und Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage durch einen Fachanwalt.

Wie von der Initiative mehrfach und auch bereits vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung betont, sind die von der Gemeinde Seefeld vorgetragenen Ablehnungsgründe nicht haltbar. Auch nach der Meinung eines unabhängigen Fachanwaltes sind die von der Gemeinde gerügten Mängel überzogen.

»Bei der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren wird noch keine inhaltliche Entscheidung getroffen, sondern diese stellt lediglich eine Vorstufe dar. Die maßgebende inhaltliche Festlegung findet erst später im Bürgerentscheid statt – und zwar nach ausführlicher, öffentlicher Erörterung der wesentlichen politischen, tatsächlichen und rechtlichen Argumente. Aus diesem Grund sind an die Begründung eines Bürgerbegehrens keine zu strengen Anforderungen zu stellen«, stellt Rechtanwältin Lisa Eberlein von der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte fest.

Leider hat der Gemeinderat Seefeld in der Gemeinderatssitzung vom 08.08.2017 diesen wesentlichen Unterschied zwischen Bürgerbegehren und dem inhaltlich entscheidenden Bürgerentscheid nicht gesehen. »Vielen Gemeinderatsmitgliedern scheint der Unterschied zwischen inhaltlicher Zustimmung oder Ablehnung und der Frage der Zulässigkeit nicht bewusst zu sein. Das ließen jedenfalls diverse Wortmeldungen erkennen«, so Ortwin Gentz von der Bürgerinitiative.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens bedauern, dass die Gemeinde Seefeld den Bürgerwillen zum Erhalt des Landschaftsschutzgebietes in Seefeld nicht wahrnehmen und den Bürgerentscheid nicht zulassen wollte. Deswegen steht jetzt ein Rechtsstreit mit der Gemeinde an. Da eine Klageerhebung nur bis zum 19.09.2017 möglich ist, führt an einer zeitnahen Klage kein Weg vorbei. Die Unterschriften von rund 1200 Bürgern von Seefeld zeigen einen klaren Bürgerwillen, den die Initiative sehr ernst nimmt. Viele Bürger ermutigten die Initiative ausdrücklich, den Klageweg zu beschreiten. Das zeigt auch die hohe Spendenbereitschaft bis heute, auch wenn noch weitere Spenden zur Finanzierung der Klage benötigt werden. Gleichzeitig wird im Moment ein neues Bürgerbegehren vorbereitet, um keine wertvolle Zeit zu vergeuden.

initiative-eichenallee.de


Eichenallee in Seefeld — Übergabe von mehr als 1.000 Unterschriften

Die Bürgerinitiative Eichenallee sowie die Starnberger Kreisgruppen des Bundes Naturschutz und des Landesbundes für Vogelschutz übergaben am 18. Juli 2017 gemeinsam mehr als 1.000 Unterschriften an den Bürgermeister von Seefeld, Herrn Wolfram Gum.

Das Bürgerbegehren Aubachtal hat somit die notwendige Mindestzahl von 580 Unterschriften deutlich übertroffen. Weit über 10 Prozent der Seefelder Wahlberechtigten sprachen sich für den Erhalt des Landschaftsschutzgebiets und den Stopp der Herausnahme einer Fläche an der Eichenallee aus dem Regionalen Grünzug aus.

Wenn der Gemeinderat Seefeld in seiner Sitzung am 08. August 2017 die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens feststellt, dann können die Seefelder in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob sie für oder gegen den Neubau eines Krankenhauses im Regionalen Grünzug sind.

Artikel der Süddeutschen Zeitung

Artikel des Starnberger Merkur

https://initiative-eichenallee.de

Übergabe der Unterschriften an Bürgermeister Wolfram Gum (Zweiter von links) durch die Bürgerinitiative Eichenallee, unterstützt von LBV und BN.

Wo sind all die Insekten geblieben?

Der Merkur hat Mitte Juli 2017 in mehreren Artikeln über den Rückgang bei den Insekten berichtet – sowohl was die Artenzahl betrifft, als auch die Anzahl der Individuen und ihre Biomasse. Gerald Fuchs ist für den LBV in Fürstenfeldbruck aktiv und pflegt dort Biotope. Lesen Sie auch seinen guten Leserbrief zu dem Vorwurf, die Naturschutzverbände hätten dem Insektentod zu wenig Aufmerksamkeit gespendet.

Kommentar zum Insektensterben: Die unheimliche Stille

In Deutschland sterben Insekten aus – das könnte schlimme Folgen haben

Insektensterben: Die Arten verschwinden still und leise

Leserbrief von Gerald Fuchs


Die Freunde der Fledermäuse

Immer mehr Menschen erkennen, dass Fledermäuse coole und interessante Tiere sind.

Der Starnberger Merkur berichtet über die Fledermausgruppe Würmtal, ihre Aktivitäten und Anliegen, und wie die Eigentümer von Häusern und Wohnungen mit den Fachleuten zusammenarbeiten, damit Fledermäuse und Menschen ein schönes Zuhause haben können.

Artikel »Die Freunde der Fledermäuse« bei Merkur Online

Die Zwergfledermaus (Pipistrellus pipistrellus) fotografiert von Dr. Andreas Zahn

Natur in der Stadt

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz will die Artenvielfalt im Siedlungsbereich fördern und hat deshalb die Kampagne »Natur in der Stadt« gemeinsam mit dem BN und dem LBV gestartet.

www.natur-in-der-stadt.bayern.de

BN-Vorsitzender Hubert Weiger bei der Auftaktveranstaltung (Foto: Astrid Schmidhuber)

Es ist nicht leicht, ein Lurch im Landkreis Starnberg zu sein …

Männlicher Kammmolch (Foto: Rainer Theuer)

Der Starnberger Merkur berichtet online über die Probleme der Amphibien mit den Amphibiendurchlässen, die es den Tieren eigentlich ermöglichen sollten, die Umgehungsstraße Weßling unbeschadet zu unterqueren und die Laichgewässer zu erreichen. Leider fehlt dem Kammmolch offensichtlich der nötige Tunnelblick.

Link zum Artikel bei Merkur.de


Reinigung der Würm (2017)

Nach zehn Jahren haben Taucher der Tauchschule Seaworld der Gemeinde Gauting und der Ortsgruppe Gauting wieder dabei geholfen, die Würm von Unrat zu befreien.

Fotos von der Aktion sehen Sie unten.

Aus den interessantesten Fundstücken wird die Jugendgruppe des Gautinger Kunstvereins eine Skulptur bauen – für den Rathausgarten.

Der Starnberger Merkur hat über die gelungene Aktion und die vielen Helfer online berichtet.
Link zum Merkur-Artikel »Würm-Müll wird zur Kunst«


Beim BN wird Artenschutz zum Erlebnis …


Nutzen Sie venGo bei Ihrem nächsten Spaziergang, um die Natur zu erkunden

Mit venGo erfahren Sie vor Ort wissenswertes über Natur und Umwelt. Die Kreisgruppe Starnberg hat viele Daten über ihre Arbeit im Landkreis dort eingestellt. Was es zu sehen gibt und was die Kreisgruppe macht erfahren Sie so vor Ort und können es auch kommentieren.

venGo ist eine moderne Kommunikationsplattform für Smartphones und Tablet-PCs. venGo möchte eine Plattform für die Belange von Natur und Umwelt sein. Im Moment sind auch schon viele Infos über das Hot-Spot-Projekt »Vielfalt leben vom Ammersee bis zur Zugspitze« abrufbar.

Schauen Sie rein und machen Sie mit.

Link zu Informationen über die Natur
im Landkreis Starnberg

Link zur Homepage von venGo

Link zur App bei Google Play (für Android)

Link zur App im App Store (für iOS)


Der Bund Naturschutz schützt Mensch und Natur

Seit mehr als 30 Jahren konnte die Umgehungsstraße Weßling verhindert werden. Die Kreisgruppe hat sich für die Natur und die gefährdeten Arten eingesetzt – und damit für die Menschen, die Ruhe und eine intakte Natur brauchen. Bis vor das Verwaltungsgericht ist der BN gegangen, um als Anwalt für das Leben gegen die unsinnige Straße zu kämpfen.

Letztlich ist der Bau der Umfahrung mittels eines Bürgerbegehrens – ausgelöst von Hauptstraßen-Anwohnern – der Gemeinde Weßling vorgeschrieben worden. In Sonderbaulast musste gebaut und alles vorfinanziert werden. Ende November 2016 wurde die Straße eröffnet und soll den Verkehr von Seefeld kommend vor Weßling auf die A96 leiten. Doch genau dies muss bezweifelt werden. Nach fast drei Wochen, in denen die Umgehungsstraße für den Verkehr freigegeben ist, hat man leider nicht den Eindruck, als hätte sich der Verkehr in Weßling deutlich verringert.

Das Vorhaben ist ein gravierender Einschnitt in den Artenschutz des Fünfseenlandes. Immerhin neun Hektar Lebensraum wurden zerstört und teils versiegelt. Rote-Liste-Arten wie der Hirschkäfer und der Springfrosch sowie zahlreiche weitere Amphibien und Vögel werden durch die Zerschneidung eines fast unberührten Stückes Natur stark bedroht. Deshalb trauerte der BN bei der vorfristigen Verkehrsfreigabe am 28.11.2016 um die zerschnittene Landschaft und die leidtragenden Arten.

Das Staatliche Bauamt Weilheim hat zum Teil die vorgeschriebenen Kohärenzsicherungsmaßnahmen, welche zwei Jahre vor der Eröffnung hätten fertiggestellt werden müssen, nicht rechtzeitig erstellt und außerdem nicht gemäß Planfeststellungsbeschluss ausgeführt. Das verfolgt der BN weiter und verlangt die Einhaltung der Planfeststellung.

Bei der Eröffnungsfeier wurde durch gegenseitiges Schulterklopfen nochmal sichtbar, dass für den Bürgermeister von Weßling, die Verkehrspolitiker des Landkreises und das Staatliche Bauamt das Projekt richtig verlief. Die vorzeitige Fertigstellung kann jedoch nicht über die genannten Defizite hinwegtäuschen. Der Preis der zerstörten Heimat wurde nicht erwähnt.

Ob die Hoffnung begründet ist, dass der Verkehr in Weßling durch die Umgehungsstraße deutlich verringert und dadurch die Zerstörung der Natur gerechtfertigt wird, bleibt offen. Sogar im Starnberger Merkur, der bisher die Straße immer gelobt hatte, wurden diese Zweifel geäußert.

Artikel der Lokalpresse zu diesem Thema:
Kampf der Anwohner …
Unbekannte Umfahrung …
Viel Lob …
Weßling feiert …


Im Land der Autos

In Europa gilt überall ein Tempolimit auf Autobahnen, nur in Deutschland nicht. Im angeblichen Land der Klimaschützer betrügen Autohersteller jahrelang ungestraft beim Schadstoffausstoß, jede Menge neuer Straßen werden gebaut und wer kann, fährt SUV.

Zu dieser Logik passt das Verhalten des Straßenbauamtes Weilheim. Obwohl von Herrsching bis Weßling Tempo 70 gilt, muss auf den letzten 3,2 Kilometern bis zur Autobahn unbedingt mit 100 km/h gefahren werden. Die Zeitersparnis: 42 Sekunden. Klimafreundlich geht anders.

Naturfreundlich auch: die Maßnahmen für die Hirschkäfer sind nicht fachgerecht ausgeführt worden und müssen nachgebessert werden, Eidechsen werden an einem ungeeigneten Gelände eingesperrt und sogar das Anbringen von Reflektoren zur Abschreckung des Wildes wollte man anfangs erst einmal „juristisch untersuchen“, obwohl das Amt sie noch nicht einmal bezahlt. Ihre Wirksamkeit bezweifelt es, aber die angebrachten Schutzplanken seien „leicht abschreckend“ – auch bei Hase, Dachs und Fuchs?

Die Aussagen von Straßenbaumeister Probst zum Thema Wild sind nicht korrekt: auf der neuen Umgehungsstraße bei Unterbrunn sei es zu „einigen“ Wildunfällen gekommen. Das ist sagenhaft untertrieben. Es waren etwa 70 im ersten Jahr, bis an den Gefahrenstellen dann doch Tempo 70 eingeführt wurde. Die Tiere suchen sich auch keine „anderen Wege“. Es wird einfach in Kauf genommen, alle auszurotten, die gewohnt sind, diese Wege zu gehen.

Die Menschen freilich können einen argen Albtraum erleben, wenn sie so ein schönes Reh halb tot fahren. Nicht jeder ist so hart gesotten wie manche Straßenbauingenieure. Wer gar gegen ein Wildschwein kracht, kann schwer verletzt werden; das Fahrzeug wird in jedem Fall beschädigt.

Laut Süddeutscher Zeitung vom 08.11.2016 sei die Zahl der Unfälle auf der B2 bei Weilheim massiv zurückgegangen, seit dort 10 km/h weniger erlaubt sind (Tempolimit 70 km/h anstelle von vorher 80 km/h). Im Wasserschutzgebiet von Wörthsee soll ein Tempolimit 70 km/h nicht möglich sein?


Nach der Fertigstellung der 1,5 Kilometer langen Umgehungsstraße um Weßling setzt sich die Kreisgruppe Starnberg für ein Tempolimit 70 km/h ein.

Bei der Umgehungsstraße werden die angestammten Pfade der Wildtiere durchschnitten, so dass es vermehrt zu Wildunfällen kommen kann. Ein Beispiel hierfür ist der Neubau der Unterbrunner Straße; hier kam es kurz nach der Eröffnung der Straße zu vermehrten Wildunfällen. Das Gleiche ist jetzt in Weßling zu befürchten, zumal kein Wildschutzzaun eingerichtet wurde.

Weiterhin wurden »Hop-over-Bäume« und Sträucher gepflanzt, um Kollisionen mit Fledermäusen zu vermeiden, indem die Flugrouten über die Straße hinweg geleitet werden. Bis diese naturlichen Hindernisse und Leitsysteme gewachsen sind, vergeht einige Zeit. Folglich ist eine Geschwinddigkeitsbegrenzung auf 70 km/h sinnvoll, damit Fledermäuse erfolgreich ausweichen können. Dies trifft auch auf andere Wildtiere wie Rehe, Wildschweine und Füchse zu. Da aber nicht nur eine Kollision mit Tieren möglich ist, sondern auch eine mit Menschen, die den Wanderweg nach Wörthsee gehen, ist ein Tempolimit 70 km/h absolut essentiell.

Zudem bedeuten höhere Geschwindigkeiten eine höhere Lärmbelastung für die angrenzende Siedlung »Hohenrainäcker«, die nur wenige Meter von der Straße entfernt liegt. Diese, aber auch die ganze Umwelt, leidet unter dem erhöhten Schadstoffausstoß bei höheren Geschwindigkeiten.

In Ergänzung zu der Geschwindigkeitsbegrenzung fordert die Kreisgruppe Starnberg, dass Hinweisschilder aufgestellt werden, die auf einen vermehrten Wildwechsel hinweisen, und dass Reflektoren installiert werden, welche Wildtiere von einer befahrenen Straße abschrecken.


Die Vogelgrippe hat den Landkreis Starnberg erreicht

Der Verdacht auf Vogelgrippe hat sich bestätigt: Bei einer toten Reiherente in Feldafing wurde die hochansteckende Vogelgrippe H5N8 nachgewiesen.

Um den Ammersee und den Starnberger See wurden Schutzzonen eingerichtet. Hier ein Link zur Presseinformation vom 18.11.2016:

lk-starnberg.de/index.php

Auf einer Internetseite mit Fragen & Antworten informiert das Landratsamt Starnberg ausführlich über den neuesten Stand und die notwendigen Schutzmaßnahmen:

lk-starnberg.de/vogelgrippefaq

Findet man tote Singvögel, etwa im Garten, so besteht momentan kein Grund zur Sorge. Sichtet man aber tote Wasservögel, sollte sofort gehandelt werden. Dann ist umgehend das Veterinäramt des zuständigen Landkreises zu informieren. Tote Wasservögel darf man auf keinen Fall berühren oder gar mitnehmen.

Starnberger See & Landkreis Starnberg:
Tel. (08151) 148-383
veterinaerwesen@LRA-starnberg.de

Ammersee & Landkreis Landsberg am Lech:
Tel. (08191) 129-1374
vetamt@LRA-LL.bayern.de


Starnberger BN Nachrichten 2016

Die aktuelle Ausgabe unserer Mitgliederzeitschrift »Starnberger Bund Naturschutz Nachrichten« steht hier als PDF-Datei zur Verfügung (ein Mausklick auf das Bild genügt).

Wir informieren damit alle Mitglieder einmal jährlich über unsere Arbeit, den Stand von Projekten, sowie über Neuigkeiten aus den Bereichen Artenschutz und Pflege unserer Biotope.

Wir wünschen Ihnen eine angenehme und erhellende Lektüre.


Gerd Jäger spendet 1.300 Euro an den BN für den Flächenkauf

Die Veranstaltung »PopUpKunst« im Berger Marstall war ein voller Erfolg: Innerhalb von nur vier Tagen wurden mehr als 70 Skulpturen des Bildhauers Gerd Jäger verkauft, weitere zwölf wurden am Sonntagabend versteigert. Die Kreisgruppe Starnberg des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. erhält 1.300 Euro als zweckgebundene Spende für den Flächenkauf im Landkreis Starnberg.

Mitte Oktober 2016 hatten die minimalistischen Holzskulpturen des Bildhauers Gerd Jäger aus Farchach einen großen Auftritt im ehemaligen Marstall von Schloss Berg. Schon am Abend der Vernissage fand fast die Hälfte der insgesamt 90 Exponate einen Käufer. Auch nach der ausverkauften Lesung von Jürgen Tonkel mit musikalischer Begleitung von Schorsch Hampel am Freitagabend wurde noch Kunst gekauft, ebenso an den insgesamt drei Ausstellungstagen.

Bei einem großen Finale kamen am 16. Oktober weitere zwölf Skulpturen in einer amerikanischen Versteigerung unter den Hammer. Die Versteigerung erzielte einen Erlös von 1.300 Euro, der nach dem Wunsch des Künstlers zu 100 Prozent an den Bund Naturschutz als zweckgebundene Spende geht.

Gerd Jäger, 1942 in Schönau geboren, lebt seit 1980 in Farchach. Er war Gründungsmitglied der Berger Grünen, die er zehn Jahre lang im Gemeinderat vertrat. Er ist Mitglied des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. seit 1972, Vorstandsmitglied der BN-Ortsgruppe Berg und war von 2007 bis 2011 deren Vorsitzender. Am 20. März 2012 wurde Gerd Jäger mit der goldenen Ehrennadel des Bundes Naturschutz für sein jahrzehntelanges Engagement geehrt.

Gerd Jäger vor seinem Atelier in Farchach (Foto: Katja Sebald).
Versteigerung für den guten Zweck im Marstall Berg (Foto: Jörn Kachelriess).

Vor 20 Jahren wurden die Pläne für einen Golfplatz in Andechs ad acta gelegt

Am 01.07.2016 trafen sich engagierte Naturschützer zum 20. Mal auf dem sogenannten »BN-Green« bei Andechs. Nur dank des vehementen Kampfes der örtlichen Bauern und des BN konnte vor 20 Jahren der Bau eines Golfplatzes nordöstlich des Heiligen Berges verhindert werden.

Heute befinden sich dort Felder, auf denen neben Kornblume und Klatschmohn wieder viele andere Pflanzen blühen, die eine wichtige Lebensgrundlage für Vögel und Insekten darstellen.

Auf dem Grundstück – das der BN als »Sperrgrundstück« erworben hatte – bietet eine Hecke Lebensraum, Schutz und Nahrung.

Für sein jahrzehntelanges Engagement wurde Rudolf Burger die Goldene Ehrennadel des BN überreicht.


Aktuelles

11.05.2017 - Wer sich umweltfreundlich vor einer Stechmückenplage im eigenen Garten schützen will, sollte jetzt tätig werden und die Eier der Mücken entfernen und kleine Wasserbehälter ausleeren. weiter

02.05.2016 - Am 18./19. Mai will die EU-Kommission über die Glyphosat-Wiederzulassung entscheiden. Bisher wurde nicht abgestimmt, weil keine Mehrheit für eine Verlängerung der Zulassung zustande gekommen wäre. Als... weiter

22.04.2016 - Die Kreisgruppe Starnberg hat eine neue Schatzmeisterin. Nach über 20 Jahren im Amt hat Walter Follner die Betreuung der Finanzen an seine Nachfolgerin Verena Kellner aus Weßling übergeben. Heutzutage... weiter

30.03.2016 - Prof. Dr. Hubert Weiger bedankte sich auf einer Veranstaltung in Freising bei den Helfern des Wildkatzenmonitorings. Hier stellvertretend für die Helfer im Landkreis Starnberg bei Helene Falk, Jutta... weiter

09.02.2016 - Wörthsees Gemeinderäte haben Michael Klöter von Aldi-Süd erneut eine Absage erteilt. weiter

Alle Meldungen

Termine

23.09.2017Vom Wesen der Bäume und Sträucher – Betrachten, Mythologie und HeilanwendungTreffpunkt: Am Wasserwerk in Starnberg
06.10.2017Feldafing und seine GeschichteFeldafing, Bürgersaal, Bahnhofsplatz 1
17.10.2017Libellen – Fliegende EdelsteineMüller’s auf der Lüften, Jägerberg 20, Farchach
22.10.2017Führung zu den Methusalem-Eichen im Bernrieder ParkTreffpunkt: Vor dem Kloster in Bernried
25.10.2017Libellen – Fliegende EdelsteineBürger- und Kulturhaus Bosco, Oberer Kirchenweg 1, Gauting
Alle Termine